Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Designy'

1. Geltungsbereich

Die Designy GmbH, Fürstenstraße 15, 80333 München („Designy“, „wir“) bietet einen Service zur Erstellung, Gestaltung und Optimierung von Präsentationen, Dokumenten und anderen Produkten („Design-Service“). Dieser Service wird unter anderem unter den Websites www.unicornpitch.com und www.slidepress.eu angeboten. Für die Nutzung des Design-Services gelten zwischen der Designy GmbH und Ihnen („Kunde“, „Sie“) die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung.

2. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand

Der Design-Service umfasst die Erstellung und/oder Überarbeitung von elektronischen Präsentationsunterlagen und/oder anderen Dokumenten nach den Vorgaben des Kunden. Dem Kunden stehen dabei mehrere Produkt-Pakete zur Verfügung. Die Art und Umfang der Design-Anpassungen und sonstigen Überarbeitungen, sowie das Datei-Format, legt der Kunde über die Buchungsmöglichkeiten auf einer der Websites von Designy fest.
Nachträgliche Änderungen der Auftragsbeschreibung benötigen zu deren Wirksamkeit einer ausdrücklichen Bestätigung des jeweiligen Vertragspartners.
Bei den jeweiligen Leistungen handelt es sich vorbehaltlich anderer Vereinbarung um Dienstleistungen. Nur wenn alle vertraglichen Leistungen der Erreichung eines konkreten Erfolges dienen, handelt es sich insoweit um einen Werkvertrag. Eine solche Erfolgsvereinbarung muss ausdrücklich festgelegt werden.
Darüber hinaus schuldet Designy dem Kunden Leistungen entsprechend der mittleren branchenüblichen Art und Güte.

3. Verfügbarkeit des Design-Services

Designy stellt den Design-Service während der Geschäftszeiten in der vereinbarten Qualität zur Verfügung. Geschäftszeit ist montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr MEZ mit Ausnahme der Wartungsfenster und gesetzlicher Feiertage. Wartungen können täglich jeweils von 0:00 Uhr bis 6:00 Uhr MEZ erfolgen und sofern Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung des Betriebs dringend erforderlich sind („Wartungsfenster“). Während der Geschäftszeiten steht der Design-Service dem Kunden zu 98 Prozent pro Monat zur Verfügung („vereinbarte Qualität“). Designy ist stetig um eine Erweiterung der Betriebszeiten bemüht.

4. Auftragsabwicklung

Designy ist hinsichtlich der Art der Durchführung der vereinbarten Einzel-Aufträge nach Zeit und Ort frei.
Designy hat das Recht, sich zur Erfüllung seiner Vertragspflichten Subunternehmer zu bedienen.
Designy schuldet dem Kunden Leistungen entsprechend der mittleren branchenüblichen Art und Güte. Designy hat das Recht, jeden Einzel-Auftrag mit sofortiger Wirkung abzubrechen oder zu beenden.

5. Zustandekommen des Vertrages / des Nutzungsverhältnisses

Durch Klick auf den Button „Design bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser AGB gegenüber Designy ab. Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung oder durch Beginn der tatsächlichen Durchführung des Design-Services durch Designy zustande.
Nur juristische Personen oder gewerbliche Nutzer können den Design-Service in Anspruch nehmen.

6. Pflichten des Kunden und Revisionen

Der Kunde ist verpflichtet die Inhalte für die Präsentationsunterlagen über die Webseite von Designy in dem dort genannten Datei-Format zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist verpflichtet gelieferte Arbeitsergebnisse unverzüglich zu prüfen und innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich oder mit Hilfe der Designy Plattform zu erklären. Erfolgt keine Abnahmeerklärung, gilt die Leistung der Designy nach Ablauf dieser Frist als abgenommen.
Schlägt die Abnahme fehl, so übergibt der Kunde der Designy eine Auflistung aller die Abnahme hindernden Mängel über die von Designy angebotene Webseite. Nach Ablauf einer angemessenen Frist hat Designy eine mangelfreie und abnahmefähige Version der jeweiligen Leistung/des jeweiligen Service bereitzustellen. Im Rahmen der darauf folgenden Prüfung werden nur die protokollierten Mängel geprüft, soweit sie ihrer Funktion nach Gegenstand einer isolierten Prüfung sein können.
Wegen unwesentlicher Mängel darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern. Diese steht jedoch unter dem Vorbehalt der unverzüglichen Beseitigung der Mängel durch Designy. Diese Mängel sind im Abnahmeprotokoll einzeln aufzuführen.
Der Kunde hat Anspruch auf bis zu zwei Revisions-Schleifen. Weitere Revisions-Schleifen werden mit 25% des jeweiligen Auftragswertes in Rechnung gestellt.
Die Kommunikation zwischen Kunde und Designy erfolgt ausschließlich über die auf der Webseite von Designy beschriebenen Kommunikationskanäle.

7. Rechtliche Mitwirkungspflichten

Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und deren Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen geltendes Recht verstößt. Zu den gestellten Inhalten gehören auch solche Inhalte und deren Quellen, die der Kunde Designy im Hinblick auf ihre Aufgabenwahrnehmung empfiehlt oder vorschlägt.
Sollte ein Dritter bei Designy die Verletzung von Rechten oder sonstige Rechtsverstöße geltend machen, so unterrichtet Designy den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt Designy von allen Ansprüchen und Schäden frei.

8. Umfang der übertragenen Nutzungsrechte

Designy überträgt dem Kunden die, für den jeweiligen Zweck der Leistung erforderlichen Nutzungsrechte an seinen Arbeitsergebnissen (nachfolgend bezeichnet als "schutzfähige Leistung") in dem der Auftragsbeschreibung entsprechendem Nutzungsumfang, der Nutzungsdauer sowie räumlichen Anwendungsbereich. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils ein einfaches Nutzungsrecht übertragen.
Die Nutzungsrechte an der schutzfähigen Leistungen gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Kunden auf diesen über.
Designy ist berechtigt, den Kunden mit einer Zusammenfassung der erzielten Ergebnisse, vorbehaltlich etwaiger Verschwiegenheitsverpflichtungen oder abweichender Vereinbarungen, als Referenz nennen zu dürfen.

9. Vergütung

Designy erhält für die Durchführung des Design-Services ein Entgelt nach Maßgabe der durch den Kunden auf der Webseite gewählten Buchungsoption oder eines individuell durch Designy erstellten Angebots. Die Vergütung wird zu 50% mit Beauftragung fällig, die restlichen 50% werden mit Fertigstellung des Projektes fällig. Designy hat das Recht eine durch den Kunden hinterlegte Bezahlmethode (z.B. Kreditkarte, Paypal, SEPA Lastschriftmandat) hierfür automatisiert zu belasten und ggf. einen angemessenen Mehrbetrag für weitere Services zu autorisieren. Es können zwischen den Vertragsparteien schriftlich abweichende Bezahlmodalitäten vereinbart werden.
Vorbehaltlich einer ausdrücklich abweichenden Regelung verstehen sich sämtliche genannten Beträge als Nettobeträge, d.h. zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Endet der Vertrag vorzeitig, hat Designy einen Anspruch auf die Vergütung, der seinen bis zur Beendigung des Vertrags erbrachten Leistungen entspricht.

10. Haftung

Designy, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften für (i) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, (ii) die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, (iii) für arglistig verschwiegene Mängel sowie (iv) im Falle der Übernahme einer Garantie nach den gesetzlichen Vorschriften.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Designy nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Endnutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Im Übrigen ist die Haftung von Designy ausgeschlossen.

11. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Kunde alle Erklärungen an Designy per E-Mail oder Brief an Designy übermitteln:

Designy GmbH
Fürstenstraße 15
80333 München
Email: help@unicornpitch.com

Für sämtliche über die Designy Webseite durchgeführten Design-Leistungen gelten im Verhältnis von Designy und dem Kunden ausschließlich diese AGB. Der Einbeziehung von AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.
Gegen Ansprüche von Designy kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Es gilt deutsches Recht.

Stand: Juli 2017.